@book{Kranenpohl2022,
  author    = {Uwe Kranenpohl},
  title     = {Per Referendum ins Parlament? Die bayerische {\"O}DP zwischen Policy-Erfolgen und elektoraler Irrelevanz},
  volume    = {2022},
  publisher = {Evangelische Hochschule N{\"u}rnberg},
  address   = {N{\"u}rnberg},
  doi       = {10.17883/fet-schriften060},
  url       = {https://nbn-resolving.org/urn:nbn:de:0295-opus4-37421},
  year      = {2022},
  abstract  = {Die bayerische Landespolitik ist durch eine lange Tradition der Volksgesetzgebung gekennzeichnet. Insgesamt 23 Volksbegehren fanden seit 1967 statt, sechsmal waren (erfolgreiche) Volksbegehren zudem Gegenstand eines Volksentscheids (LfStat 2022a, 2022b). An der sich seit den 1990er Jahren intensivierenden Nutzung von Volksbegehren ist insbesondere der bayerische Landesverband der {\"O}kologisch-Demokratischen Partei ({\"O}DP) beteiligt, der immerhin f{\"u}nf Volksbegehren initiierte und immerhin dreimal damit erfolgreich war. Somit stellt die {\"O}DP einen bedeutsamen ‚St{\"o}rfaktor‘ im immer noch durch eine „CSU-Hegemonie“ (Mintzel 1998) gepr{\"a}gten politischen System Bayerns dar und war f{\"a}hig essentielle Politikwechsel im Freistaat zu initiieren. Allerdings korrespondieren die Erfolge der {\"O}DP im Zuge der Volksgesetzgebung in keiner Weise mit Wahlerfolgen auf Landesebene (Abb. 1). W{\"a}hrend die {\"O}DP mit ihren Volksgesetzgebungskampagnen „Schlanker Staat ohne Senat!“ (1996/97), „F{\"u}r echten Nichtraucherschutz!“ (2009/10) und „Rettet die Bienen!“ (2019) jeweils aufsehenerregend erfolgreich war, resultierte diese Mobilisierung nicht in Erfolgen an der Wahlurne. Bei keiner Wahl kam die {\"O}DP landesweit auch nur ann{\"a}hernd in den Bereich jener 5 Prozent Stimmanteil, die f{\"u}r den Einzug in den Landtag erforderlich sind. Warum gelingt es der {\"O}DP nicht, die breite Unterst{\"u}tzung, die ihre Volksbegehren fanden, in nennenswerte Unterst{\"u}tzung in Wahlerfolge umzusetzen und damit dauerhaft auf parlamentarischer Ebene an der Politikgestaltung mitzuwirken? Um diese Frage zu beantworten, wird zun{\"a}chst ein {\"U}berblick f{\"u}r die {\"O}DP-Initiativen gegeben und das bayerische Verfahren der Volksgesetzgebung kurz dargestellt. Nach einem eingehenderen Blick auf die Wahl- und Abstimmungsergebnisse wird anhand der Wahl- und Abstimmungsergebnisse auf lokaler Ebene untersucht, ob die {\"O}DP von ihren Initiativen auch bei Wahlen profitiert oder ob Erfolge in der Volksgesetzgebung nicht eher aus den Mobilisierungsleistungen von Parteien resultiert, mit denen die {\"O}DP dabei mitunter kooperiert.},
  language  = {de}
}