Evangelische Hochschule Nürnberg
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Per Referendum ins Parlament? Die bayerische ÖDP zwischen Policy-Erfolgen und elektoraler Irrelevanz
(2022)
Die bayerische Landespolitik ist durch eine lange Tradition der Volksgesetzgebung gekennzeichnet. Insgesamt 23 Volksbegehren fanden seit 1967 statt, sechsmal waren (erfolgreiche) Volksbegehren zudem Gegenstand eines Volksentscheids (LfStat 2022a, 2022b). An der sich seit den 1990er Jahren intensivierenden Nutzung von Volksbegehren ist insbesondere der bayerische Landesverband der Ökologisch-Demokratischen Partei (ÖDP) beteiligt, der immerhin fünf Volksbegehren initiierte und immerhin dreimal damit erfolgreich war. Somit stellt die ÖDP einen bedeutsamen ‚Störfaktor‘ im immer noch durch eine „CSU-Hegemonie“ (Mintzel 1998) geprägten politischen System Bayerns dar und war fähig essentielle Politikwechsel im Freistaat zu initiieren. Allerdings korrespondieren die Erfolge der ÖDP im Zuge der Volksgesetzgebung in keiner Weise mit Wahlerfolgen auf Landesebene (Abb. 1). Während die ÖDP mit ihren Volksgesetzgebungskampagnen „Schlanker Staat ohne Senat!“ (1996/97), „Für echten Nichtraucherschutz!“ (2009/10) und „Rettet die Bienen!“ (2019) jeweils aufsehenerregend erfolgreich war, resultierte diese Mobilisierung nicht in Erfolgen an der Wahlurne. Bei keiner Wahl kam die ÖDP landesweit auch nur annähernd in den Bereich jener 5 Prozent Stimmanteil, die für den Einzug in den Landtag erforderlich sind.
Warum gelingt es der ÖDP nicht, die breite Unterstützung, die ihre Volksbegehren fanden, in nennenswerte Unterstützung in Wahlerfolge umzusetzen und damit dauerhaft auf parlamentarischer Ebene an der Politikgestaltung mitzuwirken?
Um diese Frage zu beantworten, wird zunächst ein Überblick für die ÖDP-Initiativen gegeben und das bayerische Verfahren der Volksgesetzgebung kurz dargestellt. Nach einem eingehenderen Blick auf die Wahl- und Abstimmungsergebnisse wird anhand der Wahl- und Abstimmungsergebnisse auf lokaler Ebene untersucht, ob die ÖDP von ihren Initiativen auch bei Wahlen profitiert oder ob Erfolge in der Volksgesetzgebung nicht eher aus den Mobilisierungsleistungen von Parteien resultiert, mit denen die ÖDP dabei mitunter kooperiert.
Essstörungen erfahren in ihren unterschiedlichen Ausprägungsformen zunehmende mediale Präsenz sowie gesellschaftliche Aufmerksamkeit. Dem gegenüber steht jedoch ein nach wie vor relativ geringes wissenschaftliches Interesse am Thema Essstörungen, insbesondere hinsichtlich der Möglichkeiten einer nachhaltigen Genesung (Feistner, 2018, S. 17) und dies trotz einer nicht unerheblichen Betroffenheit von Kindern und Jugendlichen. So berichtet das Robert-Koch-Institut aktuell von ca. 20 % Kindern und Jugendlichen mit Symptomen von Essstörungen(https://www.rki.de/DE/Content/Service/Presse/Pressemitteilungen/2019/11_ 2019.html).
Im Rahmen der Bachelorarbeit „Peer-Arbeit als Ergänzung bestehender Therapieansätze bei Essstörungen. Erforderlich und wünschenswert - oder doch überflüssig?!“ (Götz 2019) zeigte eine der AutorInnen die Notwendigkeit der Entwicklung neuer, interdisziplinärer und Schulen übergreifender Konzepte auf. Ein möglicher Ansatz stellt dabei das Konzept der Peer-Arbeit dar. Hierunter ist die Einbeziehung von Erfahrungen im Sinne einer Ressource (ehemals) Betroffener in den Therapieprozess zu verstehen. Deren positive Effekte konnten bereits im Bereich der Suchthilfe bzw. der psychiatrischen Behandlung belegt werden. So besitzt das sogenannte EX-IN Projekt im Bereich der Ausbildung von Psychiatrie-Erfahrenen mittlerweile eine große Bekanntheit (vgl. Utschakowski 2011). Auch im Bereich der Essstörungen gibt es erste Hinweise darauf, dass ein Austausch mit anderen von der Krankheit Betroffenen eine im Hinblick auf die Bewältigung unterstützende Wirkung entfalten kann. Bis zu einer Implementierung von Peer-Arbeit als fester Bestandteil der Therapie bei Essstörungen bedarf es jedoch noch einiger Forschungen.
Grundlage folgender Ausführungen bilden aktuelle Forschungen zum Thema der Kooperation von Schulen und Praxisstätten in der Ausbildung frühpädagogischer Fachkräfte, der Kompetenzorientierung in ihrer Qualifizierung sowie die Grundlagen für kompetenzorientierte Weiterbildung von Mentorinnen am Lernort Praxis.
Dieser Beitrag versucht, den in der letzten Zeit sehr inflationär und gleichzeitig recht unscharf verwendeten Begriff der Nachhaltigkeit zunächst allgemein und dann aus der Sicht der Pädagogik zu bestimmen und zu entfalten. Vor diesem Hintergrund wird ein Vorschlag unterbreitet, wie er vor diesem Hintergrund für die Soziale Arbeit - am Beispiel der Jugendsozialarbeit in konzeptioneller, praktischer und empirischer Hinsicht fruchtbar gemacht werden kann. Dazu werden drei Bezugsebenen entfaltet:
− Der individuelle Kern des Begriffs, orientiert am Menschenbild einer Person mit
unverfügbaren Rechten und mit sich aus ihnen ergebenden Pflichten;
− die gesellschaftliche Ebene, orientiert am Postulat der Gerechtigkeit und an den
Konsequenzen, die sich für eine mündige Person in ihrer Lebenswelt daraus ergeben;
− der zeitliche Horizont, orientiert an einem Verständnis von Entwicklung, das die rein formale Betrachtung von Veränderungen in qualitativer, den Sinn von Veränderungen berücksichtigender Hinsicht überwindet.
− Vor dem Hintergrund dieser drei Ebenen werden darauf aufbauend Ansätze zur
Umsetzung in eine nachhaltige Praxis und zur Operationalisierung für eine Empirie der Nachhaltigkeit angedeutet.
"Im Modellvorhaben 'Mehrjährige Steuerung von Ziel 3 [im SGB II] - Vermeidung Langzeitleistungsbezug' konnten zwei Jobcenter erstmals das Ziel 3 'Vermeidung von Langzeitleistungsbezug' mehrjährig planen und steuern. Der vorliegende Bericht fasst die Ergebnisse der wissenschaftlichen Begleitung durch das IAB zusammen. Mehrjährigkeit ist in den beteiligten Jobcentern schon vor Beginn des Modellvorhabens fester Bestandteil der Arbeit - auf Organisationsebene wie im Sinne längerfristiger Unterstützung von Leistungsbeziehenden. In der Praxis wird Mehrjährigkeit überwiegend auf eine biografisch ausgerichtete Fallarbeit mit abgestimmten Integrationsschritten bezogen. Der Bericht analysiert im Modellvorhaben erprobte Ansätze in der Arbeit mit arbeitsmarktfernen Leistungsbeziehenden, die einen längerfristigen Betreuungsbedarf haben. Kritisch betrachten die Teilnehmenden, dass Zielsteuerung und Planung mit den vorhandenen Mitteln erfolgen mussten sowie die weiterhin jährliche Haushaltsplanung sowie Zielnachhaltung im SGB II." (Autorenreferat, IAB-Doku)
Es ist eine vielzitierte Tatsache, dass es in den nächsten Jahrzehnten zu einer deutlichen Zunahme der alten, insbesondere der über 75-jährigen Menschen und einem damit einhergehenden Anstieg des Hilfe- und Pflegebedarfs kommen wird. Der Altersquotient wird von derzeit 34% auf 53% im Jahr 2030 ansteigen. Erst jüngst machte die Süddeutsche Zeitung (03.12.12) als Fazit einer aktuellen Studie der Bertelsmann-Stiftung zum Pflegenotstand wieder eine „düstere Prognose für das Leben im Alter“ auf. Die Zahlen für 2030 wiesen auf eine „dramatische Versorgungslücke“ hin, die dadurch begründet sei, dass die Zahl der Pflegebedürftigen um 47% auf 3,4 Millionen Menschen steigen werde. Gleichzeitig wird davon ausgegangen, dass ca. eine halbe Millionen Pflegekräfte fehlen werden.
Ressourcen der Hilfeleistung können also immer weniger aus den Altersgruppen der 20- bis 60-jährigen rekrutiert werden. Die Unterstützung und Pflege in Zukunft wird nicht mehr alleine durch professionelle Dienste (stationäre, teilstationäre und ambulante Angebote) und dieFamilie aufgefangen werden können. Daher ist es wichtig weitere soziale Netzwerke zu aktivieren und bereits jetzt quartiersspezifisch zu installieren. Aus dieser Erkenntnis heraus sind in den letzten Jahren zahlreiche Pilotprojekte im Sinne bürgerschaftlichen Engagements ins Leben gerufen worden.
Dass Zwei- oder Mehrsprachigkeit ein erstrebenswertes Ziel schulischer Bildung ist, gilt gemeinhin als unstrittig. Von den positiven Effekten und Möglichkeiten vor allem im schulischen Kontext ist viel zu hören. Für Eltern und Bildungseinrichtungen erscheint in Anbetracht der wachsenden internationalen Verflechtungen und beruflichen Möglichkeiten der Erwerb zusätzlicher Sprachen eine sinnvolle Investition. Bilinguale Kindergärten oder Schulen stehen bei Eltern deshalb hoch im Kurs. Der Fokus liegt dabei im Besonderen auf den sozial anerkannten Sprachen Englisch, Spanisch, Französisch als erworbener Zweitsprache oder Fremdsprache neben dem Deutschen.
Das Buch „Mias Leben“ ist durch ein studentisches Projekt mit Kindern, die an Diabetes Typ I erkrankt sind, und in Zusammenarbeit mit der Klinik Hallerwiese/Cnopfsche Kinderklinik entstanden. Ziel des Projektes war das gemeinsame Erarbeiten einer ermutigenden Geschichte von erkrankten Kindern mit Diabetes Typ I für andere, ebenfalls an dieser Krankheit erkrankten Kinder. Die Geschichte erzählt die Erlebnisse und Erfahrungen teilnehmender Kinder und wurde frei nach deren Vorstellungen illustriert. Das Projekt hat den Kindern die Möglichkeit geboten, als Experten ihr Wissen und ihre Erfahrungen für andere Kinder, die in einer ähnlichen Situation sind, festzuhalten und weiterzugeben.
Warum sollten Organisationen im sozialen Bereich überhaupt Marktforschung betreiben? Und weshalb wird diese noch dazu immer wichtiger? Die Antwort auf die Frage kann aus zwei Perspektiven betrachtet werden, die sich im Zusammenhang mit der Veränderung des Marktes innerhalb der Sozialwirtschaft
in den letzten Jahren und dem Bereich der Entscheidungstheorie ergibt.