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Bayernpartei (BP)
(2019)
Inkompatibilität
(2019)
Die Ökologisch-Demokratische Partei (ÖDP, 1997 bis 2010: ödp) ist eine deutschlandweit tätige bürgerliche Ökologiepartei, die ihren deutlichen Schwerpunkt in Bayern hat. Ihr Aufstieg ist eng verbunden mit ihrem Gründungsvater, dem Politiker und Umweltschützer Herbert Gruhl (CDU, 1921-1993, MdB 1969-1980). Ende der 1980er Jahre brach die Partei mit Gruhl. Aufmerksamkeit erregte die ÖDP bundesweit, vor allem aber in Bayern mit ihren Initiativen zur Volksgesetzgebung.
Responsivität. Unzeitgemäße (?) Anmerkungen zu einer zentralen Kategorie repräsentativer Demokratie
(2020)
Mit dem Start des Studienjahrs 2014/15 erhält die Evangelische Hochschule Nürnberg (EVHN) mit Inkrafttreten der am 10. Juli 2013 verabschiedeten Grundordnung (GrO) eine neue Verfassung, die einige Eigentümlichkeiten aufweist. Dies ist Anlass für die folgenden Betrachtungen, die selbstverständlich keine umfassende Kommentierung aller Bestimmungen der Grundordnung sind, sondern nur einige zentrale Aspekte herausgreifen: Einleitend werden zunächst die Funktionen einer Grundordnung skizziert, die damit auch den Rahmen der
Regelungsmaterie vorgeben. Daran anschließend wird geprüft, welche „Herrschaftsordnung“ durch die neue Grundordnung kreiert wird. Es folgt eine kurze Skizze der Kompetenzen der Organe und ihres Zusammenwirkens sowie der neuen Organisationsstruktur der EVHN. Abschließend wird das Zusammenwirken der Organe und Organisationseinheiten am Beispiel des besonders sensiblen Bereichs der Berufungen betrachtet.
So problematisch es also ist, von der „Eurokrise“ zu sprechen, so treffend ist die Bezeichnung „Krise“, denn die aktuellen Vorgänge zeigen die beiden von Koselleck angesprochenen Aspekte. Sie ist zum einen Ausdruck struktureller Probleme, zum anderen hat sie Züge einer Entscheidungssituation, bei der wegen „Gefahr im Verzug“ unverzüglich gleichsam lebensentscheidende Entscheidungen gefällt werden müssen (Koselleck 1982, S. 619). Sie ist eine Ausnahmesituation.
Per Referendum ins Parlament? Die bayerische ÖDP zwischen Policy-Erfolgen und elektoraler Irrelevanz
(2022)
Die bayerische Landespolitik ist durch eine lange Tradition der Volksgesetzgebung gekennzeichnet. Insgesamt 23 Volksbegehren fanden seit 1967 statt, sechsmal waren (erfolgreiche) Volksbegehren zudem Gegenstand eines Volksentscheids (LfStat 2022a, 2022b). An der sich seit den 1990er Jahren intensivierenden Nutzung von Volksbegehren ist insbesondere der bayerische Landesverband der Ökologisch-Demokratischen Partei (ÖDP) beteiligt, der immerhin fünf Volksbegehren initiierte und immerhin dreimal damit erfolgreich war. Somit stellt die ÖDP einen bedeutsamen ‚Störfaktor‘ im immer noch durch eine „CSU-Hegemonie“ (Mintzel 1998) geprägten politischen System Bayerns dar und war fähig essentielle Politikwechsel im Freistaat zu initiieren. Allerdings korrespondieren die Erfolge der ÖDP im Zuge der Volksgesetzgebung in keiner Weise mit Wahlerfolgen auf Landesebene (Abb. 1). Während die ÖDP mit ihren Volksgesetzgebungskampagnen „Schlanker Staat ohne Senat!“ (1996/97), „Für echten Nichtraucherschutz!“ (2009/10) und „Rettet die Bienen!“ (2019) jeweils aufsehenerregend erfolgreich war, resultierte diese Mobilisierung nicht in Erfolgen an der Wahlurne. Bei keiner Wahl kam die ÖDP landesweit auch nur annähernd in den Bereich jener 5 Prozent Stimmanteil, die für den Einzug in den Landtag erforderlich sind.
Warum gelingt es der ÖDP nicht, die breite Unterstützung, die ihre Volksbegehren fanden, in nennenswerte Unterstützung in Wahlerfolge umzusetzen und damit dauerhaft auf parlamentarischer Ebene an der Politikgestaltung mitzuwirken?
Um diese Frage zu beantworten, wird zunächst ein Überblick für die ÖDP-Initiativen gegeben und das bayerische Verfahren der Volksgesetzgebung kurz dargestellt. Nach einem eingehenderen Blick auf die Wahl- und Abstimmungsergebnisse wird anhand der Wahl- und Abstimmungsergebnisse auf lokaler Ebene untersucht, ob die ÖDP von ihren Initiativen auch bei Wahlen profitiert oder ob Erfolge in der Volksgesetzgebung nicht eher aus den Mobilisierungsleistungen von Parteien resultiert, mit denen die ÖDP dabei mitunter kooperiert.
In der Auseinandersetzung mit dem erstarkten Rechtspopulismus zeigt sich, dass dessen langjähriger Misserfolg nicht auf eine erhöhte ‚Resilienz‘ der deutschen Bevölkerung zurück- zuführen ist, denn immer deutlicher zeigt sich, dass Deutschland für seinen Kampf um die Bewahrung der Freiheitlich-demokratischen Grundordnung eher schlecht gewappnet er- scheint. Dafür lassen sich eine Vielzahl von möglichen Begründungen anführen, aber ein ganz wesentlicher Grund liegt nach meiner Ansicht auch darin, dass in Deutschland der ‚Rechtsstaat‘ lange vor der ‚Demokratie‘ etabliert wurde. Dies resultiert nicht nur aus einem gewissen ‚Fremdeln‘ der traditionsreichen deutschen Staatsrechtslehre mit einer der Grund- lagen unseres liberal-demokratischen Gemeinwesens: dem ‚Pluralismus‘. Sondern auch – wie im Folgenden gezeigt wird – in einer insgesamt wenig elaborierten Auseinandersetzung mit diesem Begriff.
Planspiele werden gerne und in steigender Anzahl in der Hochschullehre eingesetzt. Über deren Wirkung auf das Lernverhalten der Teilnehmenden hingegen gibtes bisher wenig empirisch belegbare Erkenntnisse. In diesem Beitrag wird eine Langzeitstudie dargelegt, die anhand eines Paneldesigns Komptenzzuwächse von Studierenden untersucht. Die Ergebnisse stellen einen hohen Effekt vor allem auf den Wissenserwerb der Teilnehmenden dar. Aus dieser Wirkung ergibt sich allerdings auch eine Verantwortung an die Durchführung der Planspiele, welche im letzten Teil zur Diskussion dargelegt wird.